Allgemeine Nutzungsbedingungen der LiteXchange-Plattform
(LiteXchange-ANB)

1.    Einleitung

Die Litecom AG (Litecom) mit Sitz in Aarau ist das Telekommunikations-Unternehmen der AEW Energie AG (AEW), den Elektrizitätswerken des Kantons Zürich (EKZ), der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS), der Elektrizitätswerk des Kantons Thurgau AG (EKT), der St. Gallisch-Appenzellische Kraftwerke AG (SAK), der Centralschweizerische Kraftwerke AG (CKW) und der Axpo.
Litecom bietet neben ihrem Kerngeschäft der Telekommunikationsdienste mit der LiteXchange-Plattform einen internetbasierten Marktplatz zur Vermittlung von Open Acces-Netzbetreibern, Service Providern und Endkunden an.

2.    Geltungsbereich

Mit dem Zugriff auf die LiteXchange-Plattform und ihre Seiten (www.litexchange.ch) erklären Sie als deren Benutzer, dass Sie die folgenden Bedingungen und rechtlichen Informationen im Zusammenhang mit der Plattform und den darin enthaltenen Elementen verstanden haben und anerkennen. Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB) bilden gemeinsam mit der Datenschutzerklärung, die einen integrierenden Bestandteil dieser ANB darstellen, den Inhalt des Nutzungsvertrages, den Sie mit Litecom abschliessen, sobald Sie auf Informationen zugreifen, welche von der Litecom online zugänglich gemacht werden. Wenn Sie mit den nachfolgenden Bedingungen nicht einverstanden sind, unterlassen Sie den Zugriff auf die LiteXchange-Plattform und ihre Seiten.

3.    Begriffsbestimmungen

"Plattform" bezeichnet die LiteXchange-Plattform und ihre Seiten (www.litexchange.ch).
"Benutzer" bezeichnet sämtliche Nutzer und Besucher der Plattform. Dazu zählen insbesondere Anbieter, die ihre Dienste und Produkte über die Plattform vertreiben (z.B. OAN und Service Provider) sowie registrierte Endkunden, die ein Vertragsverhältnis mit den Anbietern eingehen sowie jeder Dritte, der auf die Plattform aus irgendeinem Grund zugreift.
"www.litexchange.ch" und "litexchange.ch" bezeichnet die öffentlich einsehbaren Seiten der LiteXchange-Plattform inklusive der verschiedenen Länder-Domains litexchange.li, litexchange.de, litexchange.at, litexchange.it, litexchnage.fr.
"Plattformauftritt" bezeichnet die für Endkunden sichtbaren Marktauftritte der Open Access Netzbetreiber (OAN) und der Service Provider auf der Plattform.

4.    Zugang

Soweit Sie im Rahmen der Nutzung der Plattform von der Litecom Zugangsdaten zur Registrierung erhalten oder selbst festlegen (Benutzername und Passwort), sind Sie verpflichtet, diese Zugangsdaten vertraulich zu behandeln, keinem Dritten mitzuteilen und diese so aufzubewahren, dass Dritten keine Kenntnisnahme ermöglicht wird. Insbesondere ist das Passwort nicht aufzuzeichnen und regelmässig zu wechseln.

5.    Nutzungsbedingungen

Sie haben alle von Ihnen eingegebenen Daten auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen. Verzögerungen, die infolge falschen oder unvollständigen Daten entstehen, sind nicht durch Litecom zu verantworten. Sie halten Litecom von allen Ansprüchen, Rechtsstreitigkeiten, Verbindlichkeiten, Schadensersatzansprüchen, Kosten und Auslagen frei und schadlos, die sich aus der Nutzung der Plattform durch Sie oder durch andere Personen, die Ihren Login zu „Meine Dienste“ oder Ihr Passwort nutzen, ergeben.

Sie dürfen die Plattform nicht für Aktivitäten nutzen, die eine Gesetzesverletzungen darstellen, Rechte Dritter verletzen oder die Standards, inhaltliche Anforderungen oder Vorschriften der zuständigen Behörden verletzen. Dritte dürfen weder gestört, beleidigt noch ungebührlich unter Druck gesetzt werden.
Soweit Litecom Ihnen die nachstehende Nutzung nicht ausdrücklich gestattet hat oder sie einen gesetzlichen Anspruch auf eine entsprechende Nutzung haben, sind Ihnen insbesondere folgende Handlungen und Nutzungsformen untersagt:

• Die Nutzung von Robots, Spider oder andere automatische Mechanismen oder manuelle Verfahrensweisen, um den Inhalt der Plattform zu überprüfen und zugänglich zu machen;
• In irgend einer Art und Weise den Eindruck erwecken, dass die Plattform Ihre Produkte oder Dienstleistungen unterstützt;
• Falsche oder unzutreffende Informationen auf der Plattform  platzieren;
• Auf der Plattform Material veröffentlichen oder hierüber verteilen, welches gesetzes- oder vertragswidrig ist, insbesondere  zur Gesetzesverletzung anstiftet, eine zivilrechtliche Haftung begründet, bedrohend, beleidigend, den Tatbestand der üblen Nachrede erfüllend, obszön und unanständig, zum Hass aufstachelnd, pornografisch oder gotteslästerlich ist;
• Die Plattform so nutzen oder darauf zugreifen, dass die Leistung oder die Funktion der Plattform, das Computersystem oder das Netzwerk gegenüber Litecom oder die Benutzer negativ beeinflusst werden;
• In irgend einer Art die Plattform nutzen, um Viren, Trojaner, Würmer, Zeitbomben oder andere Programme und Verfahrensweisen dazu zu verwenden, die Internetseiten und Systeme der Litecom zu unterbrechen, zwischenzuschalten oder in irgend einer anderen Art und Weise Massnahmen zu ergreifen, die zu einer nicht angemessenen Auslastung der Litecom Internetseiten und Systeme führen oder die Rechte Dritter beeinträchtigen;
• Software, Routinen oder Gegenstände benutzen, die den Betrieb der Plattform unterbinden oder dies zu erreichen versuchen oder die eine nicht angemessene Auslastung der Litecom-Systeme herbeiführen oder herbeizuführen versuchen oder die Herkunft der Informationen, die durch die Plattform zur Verfügung gestellt werden, maskieren oder verschleiern.

6.    Urheberrechte und Marken

Der Name LiteXchange, das Logo sowie alle hiermit zusammenhängenden Ausstattungen und Slogans sind eingetragene Marken und Unternehmenskennzeichen von Litecom. Alle anderen Namen, Logos und hiermit zusammenhängende Namen von Produkten oder Dienstleistungen, Ausstattungen und Slogans, die auf der LiteXchange-Plattform gebraucht werden, sind die Marken der jeweiligen Eigentümer. Alle Markenrechte werden hiermit anerkannt.
Alle Urheberrechte und andere gewerbliche Schutzrechte betreffend des Materials auf dieser Website, einschliesslich des HTML Codes, des Textes, der Fotografien oder anderer Bilder, die auf der Plattform zu sehen sind, stehen entweder litexchange.ch zu oder sind durch den Inhaber an litexchange.ch lizensiert. Wenn Sie Informationen oder Inhalte, die auf Website von litexchange.ch dargestellt werden, nutzen möchten, müssen Sie zunächst – je nach Rechteinhaber – die schriftliche Zustimmung von Litecom oder die des Inhabers der Schutzrechte anfordern. Sie dürfen Software auf dieser Website oder Informationen, die Sie durch diese Website erhalten, weder verändern, kopieren, übertragen, darstellen, vorführen, veröffentlichen, lizenzieren oder abgeleitete Werke herstellen. Soweit eine Kopie oder eine Übertragung ausdrücklich erlaubt ist, dürfen Sie weder den Hinweis auf das Urheberrecht noch die Urheberbenennung verändern oder löschen.

7.    Risiken

Trotz Sicherheitsvorkehrungen sowohl auf der Plattform wie auch auf Benutzerseite kann eine absolute Sicherheit nicht gewährleistet werden. Der Computer bzw. das Netzwerk des Benutzers befindet sich ausserhalb der Kontrolle von Litecom und kann zu einer Schwachstelle des Systems werden.
Sie nehmen als Benutzer der Plattform insbesondere folgende Risiken zur Kenntnis:

• Ungenügende Systemkenntnisse und mangelnde Sicherheitsvorkehrungen können einen unberechtigten Zugriff erleichtern (z.B. ungenügend geschützte Speicherung von Daten auf der Festplatte). Es obliegt dem Benutzer, sich über die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen genau zu informieren.
• Es ist wichtig, dass Sie nur mit Software aus vertrauenswürdiger Quelle arbeiten.
• Es ist möglich, dass sich ein Dritter während der Nutzung des Internets unbemerkt Zugang zu Ihrem Computer verschafft.
• Die Betriebsbereitschaft des Internets kann nicht gewährleistet werden. Insbesondere ist es möglich, dass Übermittlungsfehler, technische Mängel, Störungen, rechtswidrige Eingriffe in Einrichtungen des Netzes, Überbelastung des Netzes, mutwillige Verstopfung der elektronischen Zugänge durch Dritte, Unterbrüche oder andere Unzulänglichkeiten seitens der Netzbetreiber auftreten können.

Für die aufgezählten Risiken übernimmt Litecom keine Verantwortung. Insbesondere die Verantwortung der gesendeten Daten bleibt bis zur Bestätigung durch das System bei Ihnen.

8.    Links

Die Seite www.litexchange.ch kann Links zu anderen Internet-Seiten enthalten. Litecom trägt keinerlei Verantwortung für die Datenschutzpraktiken oder den Inhalt dieser Websites. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.

9.    Gewährleistung und Verfügbarkeit

Litecom stellt Ihnen je nach Berechtigung lediglich die Möglichkeit zur Einsicht in die Plattformauftritte bzw. zum Verwalten der Plattformauftritte. Litecom übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der von Ihnen oder Dritten angegeben Daten und gewährleistet insbesondere nicht die Erfüllung der in den Plattformauftritten angepriesenen Dienstleistungen und vertritt deren Anbieter nicht gegenüber den Benutzern der Plattform.
Litecom gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Verfügbarkeit der Daten. Ihnen ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen und es möglich ist, dass die Daten und Dienste ohne Verschulden der Litecom nicht immer verfügbar sind. Insbesondere steht Litecom nicht für Fälle ein, in denen ihre Daten ohne ihr Verschulden nicht verfügbar sind,

• durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder -hardware (z.B. Browser)
• oder durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber
• oder durch Rechnerausfall beim Internet-Provider oder Online-Diensten
• oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste
• oder durch einen Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

10.    Datenschutz

Es gelten die Datenschutzbestimmungen zur Nutzung der LiteXchange-Plattform. Die gültige Fassung des Dokumentes ist jeweils auf www.litexchange.ch abrufbar.

11.    Ausschluss der Haftung

Litecom übernimmt – soweit gesetzlich zulässig – keine Haftung für direkte, indirekte oder Folgeschäden (insbesondere entgangener Gewinn, Verluste, nicht realisierte Einsparungen). Dies gilt auch für Schäden die einem Benutzer oder Dritten durch Fehler, Störungen, Unterbrüche und/oder Mängel der Dienste entstanden sind.
Insbesondere übernimmt Litecom weder Haftung noch Verantwortung gegenüber den Benutzern oder Dritten:

• für die nicht ordnungsgemässe Erfüllung eines Auftrages oder einer Bestellung, welcher aufgrund eines Angebotes auf der Plattform zustande kommt.
• für nicht bzw. nicht fristgerecht ausgeführte Aufträge und daraus entstehende Schäden, es sei denn, es treffe sie ein grobes Verschulden.
• für Schäden, die durch die Benützung des Internets entstehen, z.B. Datenverluste bei der Übermittlung. Dies gilt auch für allenfalls von Litecom gelieferte Software sowie für die Folgen, die sich aus und während dem Transport der Software via Internet ergeben.

Litecom behält sich bei der Feststellung von Sicherheitsrisiken jederzeit vor, die Dienstleistungen der Plattform zum Schutz der Benutzer bis zu deren Behebung zu unterbrechen. Für aus diesem Unterbruch oder aufgrund einer Sperre allfällig entstandenen Schaden übernimmt Litecom keine Haftung.

12.    Allgemeinde Geschäftsbedingungen Dritter

Bestimmte Dienstleistungen auf der Plattform werden nicht durch Litecom selber bereitgestellt. Für die Beanspruchung dieser Leistungen gelten für Sie die Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter. Aus Bestellungen, die Sie über die Plattform bei Service Providern und/oder bei Open Access Netzbetreibern oder anderen Dritten in Auftrag geben, entstehen keine Rechte und Pflichten zwischen Ihnen und der Litecom.

13.    Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Die vorliegende Vereinbarung untersteht schweizerischem Recht. Der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform ist am Sitz der Litecom AG.

14.    Vorbehaltene Rechte und Änderungen

Litecom behält sich jederzeit Änderungen des Leistungsangebotes und der Informationen auf der Plattform vor. Litecom behält sich zudem vor, Benutzer-Accounts zu löschen, sofern begründete Zweifel an der Richtigkeit der Angaben bestehen.
Litecom kann diese Geschäftsbedingungen und die zugehörigen Datenschutzbestimmungen zu jedem Zeitpunkt ohne vorherige Ankündigung abändern. Die Änderungen gelten jeweils ab der Veröffentlichung auf www.litexchange.ch.

Aarau, 08.07.2010 (Version 1.0)

 LiteXchange-ANB im PDF-Format